Kanzlei Anwälte Leistungen Schutzrechte


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Patent und Gebrauchsmuster schützen jeweils einen Gegenstand auf dem Gebiet der Technik, der sich gegenüber dem bisherigen durch ein erfinderisches Element unterscheidet. Beide Schutzrechte müssen beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden und laufen gerechnet vom Anmeldetag maximal 20 Jahre (Patent) bzw. 10 Jahre (Gebrauchsmuster). Für Patente besteht die Möglichkeit einer Verlängerung der Laufzeit auf maximal 25 Jahre, wenn vorher ein behördliches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden musste. Dieses betrifft insbesondere Arzneimittel.

Während das Patent von der entsprechenden Abteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes auf seine Patentfähigkeit geprüft wird, wird das Gebrauchsmuster lediglich eingetragen. Es ist somit ein Registrierschutzrecht, dessen Rechtsbeständigkeit erst in möglicherweise der Eintragung folgenden Löschungsverfahren geprüft werden kann.

Disclaimer:
Die obigen Erläuterungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ersetzen insbesondere nicht eine sachgerechte Beratung durch einen Patent- oder Rechtsanwalt.